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Stefan Rohde

Stefan Rohde

Stefan Rohde, CDU-Fraktionsvorsitzende im Ortsrat Algermissen, wurde in der Ortsratssitzung am Montag dem 13. März 2017
besondere Ehre erteilt. Wolfgang Moegerle, Bürgermeister der Gemeinde Algermissen, überreichte dem Fraktionsvorsitzenden
die Urkunde des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes. Dank und Anerkennung gab es für seine 25-jährige uneigennützige
Tätigkeit als Mitglied im Ortsrat Algermissen und Rat der Gemeinde Algermissen.

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Algermissener Gemeindebote vom 20.02.2017

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Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 20.02.2017

HiAz 6. März 2017 /zum vergrößern Artikel bitte anclicken

Foto: Fotolia

Der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Bernd-Carsten Hiebing, kritisiert den von der rot-grünen Landesregierung vorgelegten Entwurf zur Reform des Kommunalabgabengesetzes. „Das Gesetz ist eine Kapitulationserklärung. SPD und Grüne sind mit dem Versprechen angetreten, die Kommunen finanziell besser auszustatten – doch passiert ist nichts“, sagt Bernd-Carsten Hiebing. „Erst sollte der kommunale Finanzausgleich gekippt werden, dann der Leistungsfähigkeitsvorbehalt. Auch die Idee einer kommunalen Wirtschaftssteuer aus Grund- und Gewerbesteuer war nur heiße Luft. Nichts davon wurde umgesetzt. Jetzt sollen Grundstücksbesitzer in die Bresche springen und wiederkehrende Straßenausbaubeiträge zahlen“, so Hiebing. Er warnt vor falschen Hoffnungen: „Die Praxis hat gezeigt, dass die Kommunen keine Erwartungen in dieses Instrument setzen sollten. Wiederkehrende Beiträge lösen nicht die Probleme beim Straßenbau – man schafft nur die Möglichkeit, den Grundstücksbesitzern ständig in die Tasche zu greifen.“„Falsch und in diesem Gesetz völlig deplatziert ist zudem die Wiedereinführung des Widerspruchverfahrens vor verwaltungsgerichtlichen Klagen“, sagt Hiebing. Die CDU-geführte Vorgängerregierung hatte das Widerspruchsverfahren 2005 über eine Änderung des dafür vorgesehenen Justiz- und Verwaltungsverfahrensgesetzes bewusst abgeschafft, um zügig Rechtssicherheit für Bürgerinnen und Bürger herzustellen. „Die Justizministerin missbraucht jetzt die Novellierung des Kommunalabgabengesetzes, um die Menschen wieder von den Verwaltungsgerichten fernzuhalten“, kritisiert der CDU-Kommunalexperte weiter. „Die Wiedereinführung des Widerspruchsverfahrens ist überflüssig und ein Bürokratiemonster. Dass die Landesregierung die Rückkehr zum überholten Verfahren in einem systemfremden Gesetz durchdrückt, ist zudem eine Ohrfeige für die Kommunen, die dies einmütig ablehnen.“ Abgaben Straßenausbaubeiträge Straßenbau

Quelle: CDU in Niedersachsen » Landesregierung schafft Bürokratiemonster und greift Grundstücksbesitzern in die Tasche

Falk-Olaf Hoppe

Falk-Olaf Hoppe

Der Derneburger Falk-Olaf Hoppe wird bei der Landtagswahl für die CDU im
Wahlkreis Sarstedt/Bad Salzdetfurth antreten.Mit 89 Stimmen setzte er sich
gegen Matthias Rohmann durch, der 78 Stimmen für sich erzielen konnte.

von Petra Schröter

Pressespiegel:  HiAz vom 6. März 2017

Landtagsfraktion Pressemeldungen.

Die CDU-Landtagsabgeordnete Astrid Vockert hat Ministerpräsident Weil in der Landtagsdebatte über die Abschaffung der Elternbeiträge im Kindergarten Wortbruch vorgeworfen. „Aus der versprochenen Einführung der Beitragsfreiheit in der kommenden Legislaturperiode ist innerhalb weniger Wochen eine vage Zusage geworden, dafür ‚werben‘ zu wollen“, kritisiert Vockert. „Das klare ‚Nein‘ in namentlicher Abstimmung von SPD und Grünen zu den parlamentarischen Initiativen von CDU und FDP heute im Landtag zeigt, was von den rot-grünen Wahlversprechen zu halten ist: nichts.“Die CDU fordert, die Elternbeiträge für das erste und zweite Kindergartenjahr ab dem 1. August 2018 beitragsfrei zu stellen. Für das dritte Jahr müssen Eltern in Niedersachsen bereits seit 2007 nicht mehr bezahlen – damals hatte die CDU-geführte Landesregierung den Grundstein für die Beitragsfreiheit des Kita-Besuchs gelegt. SPD und Grüne hingegen, so Vockert, hätten sich im Hinblick auf ihre Vorhaben für die frühkindliche Bildung bislang keineswegs als vertrauenswürdig erwiesen: „Das neue Kita-Gesetz, der Masterplan für mehr und hochqualifizierte Erzieherinnen sowie die Qualitätsoffensive für die frühkindliche Bildung – alles Ankündigungen aus dem Koalitionsvertrag, die nicht umgesetzt wurden.“Für die CDU gehören Quantität und Qualität beim Ausbau der Angebote zur frühkindlichen Bildung zusammen. Mit ihrem Entschließungsantrag „Mehr Bildung von Anfang an“ setzt sich die Fraktion deshalb für die Umsetzung eines aus Landesmitteln finanzierten Stufenplans zur weiteren Verbesserung der Qualität in Kitas und in der Kindertagespflege ein. „Neben der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz in allen Regionen Niedersachsens ist aus unserer Sicht auch die aufsteigende Einführung einer dritten Kraft in Kindergartengruppen für 3- bis 6-Jährige sinnvoll“, so Vockert.Die weiteren Punkte des Stufenplans sind: Ausweitung der Kapazitäten zur Ausbildung von Kita-Fachkräften Ausweitung der Fort- und Weiterbildung von Kita-Fachkräften sowie von Tagesmüttern und -vätern Erhöhung der Verfügungsstunden für Fachkräfte in den Kitas, um ihnen mehr Zeit für Elternarbeit und Abstimmungsgespräche zu geben

Quelle: CDU in Niedersachsen » Wortbruch bei beitragsfreien Kindergartenjahren – Weils Wahlversprechen sind nichts wert

 

Norbert Wirries, Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Algermissen, begrüßte am 18. Februar 14 Wanderfreunde zur traditionellen Winterwanderung. Diesmal führte die ca. 12 km lange Strecke die Wanderfreunde rund um die Algermissener Feldmark. Pünktlich um 14 Uhr setzte sich der kleine Tross in Bewegung. So ging es über Ziegeleiweg, Tränke, Spielpark an der Alpe, über den Alpe-Durchlass am Kanal zum Hundeplatz und weiter zur Hottelner Brücke. Vor dort aus ging es den Lühnder Feldweg über den Rottenweg zum Pit Stop bei Wolfram Meyer. Nach einer Pause und Stärkung wanderte die Gruppe entlang des Kanals in Richtung Ziel: Gasthaus Weiterer in Algermissen! Inhaber Fabian Pätzold bewirtete die Wandergruppe mit Braunkohl, Kasslerbraten und  Bregenwurst. Nach dem schmackhaften Essen hatte die Wandergruppe viel Spaß beim gemütlichem Zusammensein.

Text und Bild: Petra Schröter

Originalartikel HiAZ vom 25.02.2017

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