Pressemitteilung 2021-01-28

Die CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen hat sich auf ihrer letzten Klausurtagung neben dem Thema „Entwicklung der Gemeinde Algermissen“ in diesem Zusammenhang auch mit neuen Wegen der Bürgerbeteiligung beschäftigt. Marianne Seifert als Fraktionsvorsitzende erläutert dazu: „Bei der Entwicklungsplanung sollen zukünftig auch neue Wege beschritten werden. Die CDU-Fraktion im Gemeinderat wünscht sich mehr Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei der Gemeindeentwicklung.“

Aus Sicht der CDU-Fraktion sollte bei der zukünftigen Entwicklung unserer Gemeinde noch mehr als bisher auf den Erfahrungsschatz der Bürgerinnen und Bürger zurückgegriffen werden. In der Vergangenheit hat unsere Gemeinde sehr gute Erfahrungen mit der Bürgerbeteiligung gemacht.

Bisher erfolgte eine frühzeitige Beteiligungen der Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Bauleitplanungen entsprechend der geltenden Rechtslage regelmäßig nach dem Aufstellungsbeschluss. Auf diese Weise bestand die Möglichkeit, Bürgermeinungen über eine Stellungnahme abzugeben und so auf die Planungen Einfluss zu nehmen.

Stefan Rohde als stellvertretender Fraktionssprecher führt ferner aus: „Eine Bürgerbeteiligung sollte schon früher als vom Baugesetzbuch vorgegeben, beginnen. Schon in der „Phase 0“ bei der Entwicklung eines Baugebietes sollte die Möglichkeit gegeben werden, Ideen und Vorschläge aus der Bevölkerung z.B. für die zukünftige Ausgestaltungen von Baugebieten zu erhalten.“

Im erstem Feldversuch richtete sich der CDU Gemeindeverband Algermissen zunächst an die Bürger, die sich in den zuletzt erschlossenen Algermissener Baugebieten niedergelassen haben. Hier wurden Flyer mit einer Einladung verteilt, per E-Mail oder direkt per Online – Umfrage ein Feeback zu geben. Zum einen konnten hier sowohl die Beweggründe, sich in Algermissen niederzulassen als auch die eigenen Erfahrungswerte hinsichtlich des Lebens in der Gemeinde angegeben werden. Inhaltlich spiegeln die Rückmeldungen eine grundsätzlich hohe Zufriedenheit in Algermissen wieder. Es stehen hier oftmals Infrastrukturelle und verkehrstechnische Interessen im Vordergrund. Deutlich wurde auch, dass die Entscheidung für Algermissen bewusst aufgrund der Nähe zum ländlichen Raum und seinem vitalen Vereins- bzw. Gesellschaftsleben gefallen ist. Erfreulicherweise wird anhand dem Umfrageergebnis erkennbar, dass die Erwartungshaltungen hier auch erfüllt werden.

Zahlreiche Rückmeldungen und auch Hinweise, die über die vorgegebenen Antwortmöglichkeiten hinaus gegebenen wurden, lassen darauf schließen, dass die Bürgerinnen und Bürger das Bedürfnis haben, sich zu diesen Themen zu äußern. Ferner zeigt sich, dass die angebotenen Umfrageformate angenommen werden. Deshalb ist die CDU-Fraktion der festen Überzeugung, dass diese Ideen unserer Bürgerinnen und Bürger sehr wertvoll sind !

Daher hat die Fraktion beantragt, dass die Gemeindeverwaltung schon im Vorfeld konkreter Bauleitplanentwürfe eine Bürgerbeteiligung vorschaltet. Die weitere Bürgerbeteiligung im Rahmen der weiteren Schritte zur Aufstellung eines Bebauungsplanes ist natürlich selbstverständlich.

gez. Marianne Seifert / Stefan Rohde
Fraktionssprecherin / stellvertretender Fraktionssprecher der CDU-Fraktion